der Texowear B.V. mit Sitz und Geschäftsstelle in 7821 AA Emmen, Paganelstraat 12, hinterlegt bei der Handelskammer Nordniederlande unter der Nummer 08108757.
GELTUNGSBEREICH
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen sich auf den Verkauf von Waren und Dienstleistungen. Wo von Verkäufer oder Käufer die Rede ist, ist dies auch als Auftragnehmer bzw. Auftraggeber zu verstehen.
2. Alle Angebote und Kaufverträge, die Erteilung von Ratschlägen und Lieferungen erfolgen unter Geltungserklärung dieser Allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen, sofern die Parteien nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbaren.
3. Soweit anwendbar, sind unter dem in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendeten Begriff „Waren“ auch Anlagen, Geräte, Teile, Zubehör und Werkzeuge im weitesten Sinne des Wortes zu verstehen.
4. Sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, sind die Angebote, Preisangaben und Kostenvoranschläge stets völlig unverbindlich.
5 Der Vertrag kommt zustande, sobald die Annahme des Angebots beim Verkäufer eingegangen ist. Die Annahme impliziert die Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Verzicht auf eigene (Einkaufs-)Bedingungen, sofern diese von den vorliegenden Bedingungen oder dem geltenden niederländischen Recht abweichen oder im Widerspruch dazu stehen.
6. Weicht die Annahme in irgendeinem Punkt oder Teil von den Angeboten ab, kommt der Vertrag erst zustande, wenn und soweit der Verkäufer dieser Abweichung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
7. Ein Angebot gilt als nicht abgegeben, wenn und soweit die Erfüllung dieses Angebots oder dieses Vertrags einen Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen, Vorschriften oder Regelungen zur Folge hätte. Weder der Verkäufer noch der Käufer können in diesem Fall Rechte gegenüber der Gegenpartei geltend machen.
8. Bei Verkauf aus Lagerbestand kann die Rechnung an die Stelle der schriftlichen Bestätigung treten.
9. Alle Angebote basieren auf den vom Käufer bei der Angebotsabgabe bereitgestellten Angaben, Zeichnungen und den daraus abgeleiteten Maßen sowie auf den vom Verkäufer vorgenommenen Aufmaßen, sofern diese stattgefunden haben. Entwürfe, Abbildungen, Zeichnungen, Preislisten, Kataloge, Angaben zu Maßen und Gewichten, Muster und Modelle des Verkäufers sind so genau wie möglich und nur insoweit verbindlich, als dies ausdrücklich bestätigt wird. Einzelheiten müssen nicht angegeben werden. Geringfügige Abweichungen in der Ausführung sind zulässig.
10. Der Verkäufer behält sich das Urheberrecht und das Eigentum an den im Rahmen des Angebots bereitgestellten Entwürfen, Abbildungen, Zeichnungen, Mustern, Proben und Modellen vor. Sie dürfen ohne seine Zustimmung weder vervielfältigt noch Dritten zugänglich gemacht werden. Sie sind auf erstes Anfordern des Verkäufers unverzüglich zurückzugeben; andernfalls schuldet der Käufer den noch festzusetzenden Wert derselben, unbeschadet weiterer dem Verkäufer zur Verfügung stehender gesetzlicher Maßnahmen zur Durchsetzung seiner Rechte.
